Volksbegehren - Eintragungswoche vom 17.04.2023 - 24.04.2023

LIebe GemeindebürgerInnen,

von heute, 17.04.2023, bis 24.04.2023, haben wir aufgrund der Eintragungswoche folgender Volksbegehren geänderte Öffungszeiten:

• ECHTE Demokratie Volksbegehren
• Beibehaltung Sommerzeit
• GIS Gebühren NEIN
• BARGELD-Zahlung: Obergrenze NEIN!
• Unabhängige JUSTIZ sichern
• Lieferkettengesetz Volksbegehren
• NEHAMMER MUSS WEG

Öffnungszeitein:

Montag, 17.04.: 07.00 – 16.00 Uhr

Dienstag, 18.04.: 07.00 – 16.00 Uhr

Mittwoch, 19.04.: 07.00 – 16.00 Uhr

Donnerstag, 20.04.: 07.00 – 20.00 Uhr

Freitag, 21.04.: 7.00 – 16.00 Uhr

Montag, 24.04.: 07.00 – 16.00 Uhr

Sollten Sie eines dieser Volksbegehren bereits unterstützt haben ist eine weitere Unterschrift nicht notwendig!

Eine Unterschrift ist auch, gleich wie bei den Volksbegehren in der Unterstützungsphase, im Internet mittels qualifizierter Unterschrift (Bürgerkarte, Handysignatur) unter https://www.bmi.gv.at/411/ möglich.

Natürlich können Sie während der Eintragungswoche auch für eines der Volksbegehren in der Unterstützungsphase ihre Unterschrift abgeben.

Vorankündigung – Eintragungswoche vom 19. – 26.06.2023 für folgende Volksbegehren

• NEUTRALITÄT Österreichs JA
• Anti-gendern-Volksbegehren
• Verbot für Kinder-Instagram
• Untersuchungsausschüsse live übertragen
• Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung
• Asylstraftäter sofort abschieben
• Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!
• Rettung unsere Sparbücher
• Staatsbürgerschaft für Folteropfer

Ihr/Euer 

Bgm. Werner Höfler

• Text mit Begründung - ECHTE Demokratie Volksbegehren
• Text mit Begründung - Lieferkettengesetz Volksbegehren
• Text mit Begründung - Beibehaltung Sommerzeit
• Text mit Begründung - Unabhängige JUSTIZ sichern
• Text mit Begründung - GIS Gebühren NEIN
• Text mit Begründung - BARGELD Zahlung: Obergrenze: NEIN!
• Text mit Begründung - NEHAMMER MUSS WEG